Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2026. Anbieter: Logic Algorithm AI, StuttgarterPlatz89MetelenNordrhein-Westfalen48629Germany.
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über redaktionelle und konzeptionelle Leistungen im Bereich Marketing-News sowie Newsletter- und CRM-Entwicklungen zwischen Logic Algorithm AI und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur bei schriftlicher Zustimmung.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand sind die im Angebot beschriebenen Leistungen (z. B. Newsletter-Konzept, CRM-Sequenzen, Redaktionsbegleitung). Technische Versandsysteme, Hosting oder Softwarelizenzen sind nicht Gegenstand, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
3. Angebot und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend, bis wir die Beauftragung schriftlich (E-Mail genügt) bestätigen. Nebenabreden bedürfen der Textform.
4. Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig Unterlagen, Freigaben und Ansprechpersonen bereit. Verzögerungen durch ausbleibende Mitwirkung verschieben vereinbarte Termine angemessen.
5. Freigaben und Abnahme
Entwürfe gelten als freigegeben, wenn der Auftraggeber innerhalb der im Projektplan genannten Frist keine schriftlichen Einwände erhebt und die weitere Arbeit freigibt. Nach Endabnahme sind Änderungswünsche gesonderte Aufträge.
6. Honorare und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Nettobeträge zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die Rechte an Texten und Konzepten bei Logic Algorithm AI. Mit Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck (eigene Newsletter, CRM-Kommunikation). Weitergabe an Dritte zur Weitervermarktung als Vorlage bedarf unserer Zustimmung.
8. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für vom Auftraggeber freigegebene Inhalte (Claims, Personenbezüge) trägt der Auftraggeber die Verantwortung.
9. Vertraulichkeit
Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragserfüllung.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz von Logic Algorithm AI.
11. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen widersprochen wird — soweit gesetzlich zulässig.